Die eilig am Bundestag vorbei durch den Bundesrat gewunkene Rechtsvorlage und das dadurch gefällte Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ändern jedoch nichts an der grundsätzlichen Kritik von Fußballfans an dieser Datei. Das größte Problem der Datensammlung ist, dass sie besonders in den letzten Jahren durch immer mehr Nicht-Gewalttäter aufgebläht wurde. Waren darin in den Anfangsjahren hauptsächlich bekannte Gewaltäter mit entsprechender Vita zu finden, reicht heutzutage oftmals eine reine Personalienaufnahme aus um in die Datei zu gelangen – der Begriff “sportbezogen” wird dabei im übrigen gern sehr weit ausgelegt. Die Prognose darüber, ob ein Fußballfan sich “zukünftig im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen an Straftaten von erheblicher Bedeutung” beteiligen wird und damit in die Datei “Gewaltäter Sport” aufgenommen wird, obliegt dabei einzig und allein dem eintragenden Beamten.

Über eine Eintragung in die Datei wird der Betroffene übrigens nicht informiert. In der Regel erfährt er erst davon, wenn eine der mit der Eintragung zusammenhängenden Sanktionen auf ihn zukommt. Diese können für den Betroffenen harte Einschnitte seiner Bürgerrechte bedeuten:

• Ausreiseverbote (Man darf Deutschland bei einer internationalen Begegnung nicht verlassen)
• Meldeauflagen (Man muss sich während eines Spieltages mehrmals auf einer Polizeiwache melden, damit sichergestellt ist, dass man nicht zu einem Spiel geht oder eine “Public Viewing”-Veranstaltung besucht)
• “Stadtverbote” (betroffene Personen dürfen bei einem Auswärtspiel ihrer Mannschaft nicht das Stadtgebiet des gastgebenen Vereins betreten / bei Heimspielen dürfen große Teile der eigenen Stadt nicht betreten werden)
• Gefährderansprachen (Besuch eines Polizisten an der Haustüre oder auf der Arbeit, teil sogar bei Nachbarn, Verwandten oder Partnern)
• Nachteile bei berufsbezogenen Sicherheitsüberprüfungen

Damit man nicht eines Tages von einer dieser Sanktionen überrascht wird, empfehlen wir dringend jedem Fußballfan, das von der Organisation ProFans zur Verfügung gestellte Anfrageformular auszufüllen und abzuschicken. Ihr erhaltet dann in einigen Wochen eine Antwort von der Polizeibehörde. Sollte euch darin offenbart werden, dass ihr wegen einer reinen Personalienaufnahme o.ä. als “Gewaltäter Sport” gelistet seid, stehen wir euch gerne beratend zu Seite. Wendet euch einfach an fanrechte(at)fanclubs-koeln.de.

Links

• ProFans
  
• Bundesrat segnet Rechtsgrundlage für Hooligan-Datei ab
  
• Kritische Betrachtung der erlassenen Rechtsverordung
• Pressemitteilung der Partei “Die Linke” zur nachträglich erlassenen Rechtsverordnung
• Pressemitteilung der Piratenpartei: Die Gedankenpolizei kommt
• Hooligan-Datei «Gewalttäter Sport» darf bleiben

Rückblick: Infolge der Vorkommnisse beim Auswärtsspiel in Leverkusen am 27. Februar 2010 verhängte die Bayer Leverkusen Fußball GmbH 127 bundesweite Stadionverbote gegen Kölner Fans. 43 davon wurden ausschließlich mit „Ingewahrsamnahme im Rahmen eines Polizeieinsatzes“ begründet, den Betroffenen wurde weder eine Straftat, nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, geschweige denn, dass ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet wurde. Besonders bemerkenswert: Ein Teil der Betroffenen hatte die begleitende Polizei explizit nach dem richtigen Weg zum Stadion gefragt, war den Anweisungen gefolgt – und wurde im Folgenden dennoch in Gewahrsam genommen und zum Polizeipräsidium nach Köln-Kalk abtransportiert. „Wer nur weggelaufen ist, bekam einen Platzverweis und durfte gehen.“, behauptete anschließend Wolfgang Elbracht, Leiter der Polizeiinspektion Leverkusen in der Rheinischen Post (www.rp-online.de/bergischesland/leverku … 32613.html) – wahrheitswidrig.

Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht neuerdings zwar die bloße Anwesenheit in einer Gruppe, von der potentiell Gefahr ausgehen könnte, für die Verhängung eines Stadionverbotes, doch was ist, wenn keinerlei Straftaten begangen wurden und die anreisenden Fans ausdrücklich Polizeianweisungen folgen? Der Dachverband der aktiven Fanclubs des 1.FC Köln verurteilt ausdrücklich die Fans, die die Anreise zu einem Auswärstspiel zu Straftaten missbrauchen – doch sollten diejenigen, die versuchen, sich in einer chaotischen Situation eben nicht mitreißen zu lassen und sich besonnen zu verhalten, auch bestraft werden?

Dieser Argumentation folgten nun offenbar zumindest in Ansätzen auch die Bayer Leverkusen Fußball GmbH und die örtliche Polizei und setzten zunächst 15 Stadionverbote aus (siehe Dokumentation im Wortlaut unten). Der Dachverband der aktiven Fanclubs des 1. FC Köln begrüßt die Entscheidung, hätte sich jedoch eine umfassende Aufhebung gewünscht. Denn obwohl den Betroffenen nichts vorgeworfen wird, stehen die Stadionverbote weiterhin als Drohung im Raum und werden „sofort wieder aktiviert, wenn Sie wieder polizeilich in Erscheinung treten“. Darüber hinaus bleibt das Betretungsverbot für alle Leverkusener Sportstätten bestehen.

Nichstdestotrotz freuen wir uns, wenigstens 15 Leute wieder in der Kurve begrüßen zu können und hoffen, in den nächsten Wochen noch weiteren FC-Anhängern helfen zu können. Ein Dank geht an dieser Stelle auch an den Fanbeauftragten des 1. FC Köln, Rainer Mendel, für seinen Einsatz bei Polizei und verhängendem Verein.

Das Ihnen am 11.März 2010 erteilte bundesweite Stadionverbot wird mit sofortiger Wirkung ausgestzt. Dies beinhaltet NICHT die Aufhebung des Betretungsverbotes für die Veranstaltungsstätten der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH.

Begründung der Aussetzung des bundesweiten Stadionverbotes:
Nach Rücksprache mit der Polizei Köln, der Fanbetreuung des 1.FC Köln und der uns von Ihnen vorliegenden Schilderung des Sachverhaltes, setzen wir das gegen Sie ausgesprochene bundesweite Stadionverbot mit sofortiger Wirkung ohne Auflage aus.

Sollten uns Erkenntnisse/Informationen erreichen, das Sie wieder polizeilich in Erscheinung getreten sind, werden wir das bundesweite Stadionverbot sofort wieder aktivieren.

Eine Mitteilung an die Zentralstelle des DFB ist bereits erfolgt.

Im größeren Ausmaß sieht es dann schon so aus: Seit einiger Zeit schon werden mehrmalige Ladendiebe, Obdachlose, Drogenabhängige oder andere so genannte „Randgruppen“ einer Stadt oder eines Stadtteils verwiesen. So wurden in Bonn zum Beispiel die Obdachlosen aus dem „Bonner Loch“ unter dem Hauptbahnhof vertrieben. Den Erfolg für die Stadt Bonn konnte man daran sehen, dass die Obdachlosen nun am Busbahnhof ihre Flaschen Bier trinken. Das Problem, das die Stadt Bonn zum Beispiel damit hatte, ihren Besuchern direkt das Gesindel der Stadt präsentieren zu müssen, hat sich durch diese Maßnahme nur verlagert.

Beim Fußball sind es die Stadionverbote, die verhängt werden. Unabhängig erstmal davon, dass gewiss nicht alle Stadionverbote gerechtfertigt sind;  sind sie denn ein rechtes Mittel um zukünftig solche Situationen zu vermeiden?

Mit dieser Zwangsmaßnahme werden junge Männer (und Frauen) für mindestens ein Jahr aus ihrem gesellschaftlichen Umfeld gerissen. Für viele dieser Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist der Fanclub oftmals eine Art Familienersatz. Der Zusammenhalt und die gemeinsamen Erlebnisse sind ihnen wichtig für das Selbstwertgefühl. Was passiert also mit so jemandem, wenn er aus diesem Gefüge gerissen wird?

In den kommenden Artikeln wollen wir Euch mit der Thematik Stadionverbote und andere staatliche Repressionen beim Fußball bekannt machen. Wenn ihr weiter Fragen zu den Themen habt, könnt ihr euch auch gerne an uns wenden.

Erste weitere Artikel zu dem Thema findet ihr hier und hier.

Durch Vollmachten, die der DFB und alle Lizenzvereine (bis zu den Regionalligen) jeweils vor Saisonbeginn beim DFB einreichen müssen, wird geregelt, dass neben dem Hausrecht, ein lokales Stadionverbot zu erteilen, auch ein bundesweites Stadionverbot ausgesprochen werden kann. Sozusagen wird ein bundesweites Hausrecht ausgesprochen. Interessant in den Richtlinien zur einheitlichen Behandlung von Stadionverboten ist der §3 Abs. III.

Stadionverbote sollen möglichst zeitnah zur sicherheitsbeeinträchtigenden Handlung des Betroffenen ausgesprochen werden. Dies kann auch ohne Stellungnahme des Beschuldigten erfolgen. In der Praxis sieht es so aus, dass Stadionverbote ohne jegliche Anhörung ausgesprochen werden. Einen extra Paragraphen (§5a) zum Anhörungsrecht gibt es zwar, doch steht hier: Ist das Stadionverbot ohne oder nach Auffassung des Betroffenen ohne ausreichende Stellungnahme ergangen, kann er diese nachträglich abgeben. Dies soll schriftlich und möglichst innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Stadionverbots geschehen. Nachträglich kann also der Verurteilte seine Sicht der Dinge mitteilen. In der allgemeinen deutschen Rechtsprechung gibt es jedoch das geflügelte Wort: Unschuldig bis zum Beweis der Schuld!

Weiter geht es im Paragraphen 6: Aufhebung oder Reduzierung des Stadionverbotes bei Änderung der Tatsachengrundlage. Demnach ist ein Stadionverbot aufzuheben, wenn die Anklage aus Mangel an Beweisen fallen gelassen wurde (§170II StPO) oder ein Freispruch erwirkt wurde. Es soll darüber hinaus noch einmal geprüft werden, wenn ein Verfahren nicht eröffnet wird, weil kein öffentliches Interesse besteht und die Straftat zu gering ist (§153 StPO). Als dritten Fall kann ein Stadionverbot geprüft werden, wenn wie alles wie im vorigen Fall ist, der Beklagte aber Auflagen und/oder Weisungen von staatlicher Seite bekommt (§153a StPO).

Tatsächlich lässt ein solches Verfahren meist ein halbes, wenn nicht sogar ein ganzes Jahr auf sich warten. Leider wurde vom Bundesgerichtshof dieses Vorgehen des DFB auch von zivilrechtlicher Seite abgenickt. Hier wird gesagt, dass ein Fan, nur weil er Teil einer Gruppe, die bereits wegen Randale aufgefallen ist, ein Stadionverbot auferlegt bekommen kann. Ein herber Rückschlag für die Kämpfer gegen willkürlich ausgesprochene Stadionverbote. Diesen ist nun leider noch weiter Tür und Tor geöffnet worden.

Dies als einige Beispiele, wie das Rechtssystem des DFB im Gegensatz zum Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland funktioniert. Sicherlich gibt es nicht nur Lämmer in den Reihen der Fans der verschiedenen Vereine. Aber ist es der richtige Weg, Probleme einfach weg zu sperren? Das Geschirr spült sich schließlich auch nicht von alleine. Hier sollten gemeinsam Wege ausgearbeitet werden, die diese Fälle lösen und nicht einfach nur zur Seite schieben.

Strafprozessordnung
Richtlinien zur einheitlichen Behandlung von Stadionverboten

Im Bereich des Fußballs wurde dieses Mittel zum ersten Mal für die Kölner Fans am 24.10.2009 zum Derby gegen die Borussia aus Mönchengladbach eingesetzt. Circa 100 Leute, Stadionverbotler, aber auch Personen mit abgelaufenen Stadionverboten, sowie auch Personen die bisher kein Stadionverbot haben, aber deren Personalien bei einem Spiel aufgenommen wurden, bekamen ein paar Wochen vor dem Spiel ein Schreiben, dass ihnen den Sachverhalt mitteilte. Rechtlich kann die Polizei diesen Schritt einleiten nach § 34 PolGnRW.

Mag die Angst vor Krawallen rund um das Derby vielleicht noch nachvollziehbar gewesen sein, waren die Spiele, zu denen es die nächsten Stadtverbote hagelte, wirklich der reinste Witz. Es folgten das Pokalspiel in Trier und das Heimspiel gegen den 1. FC Nürnberg. Einmal abgesehen davon, dass eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit in dieser Art und Weise schon bitter genug ist, waren diese Verbote und die dazugehörigen Begründungen kaum nach zu vollziehen. Gerade deshalb entschlossen sich die Coloniacs und die Wilde Horde zum letzten Heimspiel der Hinrunde zu einigen Aktionen. Während CNS einen Protestmarsch mit einem Checkpoint Stadion organisierte, verbündete sich die WH mit dem „Feind“ Nürnberg und zeigte wechselseitig Spruchbänder zur Thematik.

Nähere Infos hierzu findet ihr nochmal zum Nachlesen unter http://www.wh96.de/schwaadlappe/ausgabe_49.pdf und auf unserer Seite unter folgendem Link: http://www.fanclubs-koeln.com/2009/12/polizei-erteilt-stadtteilverbote/.

In Augsburg ist laut FCA erlaubt:

• Papptafeln
• ein Megaphon,
• Trommeln in beliebiger Anzahl,
• vier Schwenkfahnen
• Zaunfahnen können aufgehängt werden, allerdings beschränkter Platz
• Fahnen bis 150cm in beliebiger Anzahl
• Doppelhalter: ja
• Transparente: ja nach Rücksprache und Kontrolle des Textes. Falls es sich um brennbare Materialien handelt, müssen die Transparente nach dem Zeigen an das Sicherheitspersonal übergeben werden bzw. aus dem Block entfernt werden.

Auf Schalke dürft Ihr laut S04 mitnehmen:

• ein Megaphon (Bitte beigefügte Haftungsverzichtserklärung vom Vorsänger ausfüllen lassen uns bis spätestens 48 Stunden vor dem Spiel zurück an uns. Faxnummer siehe unten!)
• 40 kleine Fahnen bis Stocklänge 2 m
• vier Trommeln (werden kontrolliert)
• Zaunfahnen, solange Platz vorhanden. Bitte Anweisungen des Ordnungsdienstes folgen.

Nicht erlaubt sind:

• Doppelhalter
• Blockfahnen
• große Schwenker

Private Foto- und Videoaufnahmen sind grundsätzlich kein Problem, solange es sich auch um nichtprofessionelle Ausstattung handelt. Alles andere, auch das Betreten des Innenraums ist von Seiten der DFL nicht erwünscht.

Bunt und laut ins Halbfinale und zu weiteren Punkten in der Liga!

Polizei erteilt Kölner Fans Stadtteilverbote – Protest angekündigt

Für das Spiel gegen den 1. FC Köln hat Kölns Polizei per Einschreiben aktenkundigen Fans – unter ihnen auch welche ohne laufendes Stadionverbot und mit gültiger Dauerkarte des 1. FC Köln – Aufenthaltsverbote für den Kölner Stadtteil Müngersdorf erteilt. Begründet wird die polizeiliche Maßnahme mit der „Verhinderung von Straftaten im Zusammenhang mit Fußballspielen“. Des Weiteren wird in dem Schreiben von einem „feindschaftlichen Verhältnis“ zwischen den Anhängern des 1. FC Köln und des 1. FC Nürnberg gesprochen.

Für die Kölner Fanszene kommt das Schreiben im Zusammenhang mit der Partie gegen Nürnberg völlig überraschend, da das Verhältnis zwischen den Anhängern beider Vereine als neutral gelten kann. In der jüngeren Vergangenheit kam es zwischen beiden Seiten zu keinerlei Auseinandersetzungen.

Bereits zum Derby gegen Borussia Mönchengladbach am 24. Oktober hatten 131 Fans des 1. FC Köln ein polizeiliches Betretungsverbot für Mönchengladbach erhalten. Das gleiche Schicksal traf Fans für das Pokalspiel gegen Eintracht Trier am 27. Oktober. In beiden Fällen wurden zu einem erheblichen Anteil auch Fans mit Verboten belegt, die lediglich aktenkundig, aber nicht rechtskräftig verurteilt oder gar einer Straftat angeklagt waren. Auch unter den Kölner Stadionverbotlern finden sich solche, denen nie ein Prozess gemacht wurde oder deren Verfahren eingestellt worden sind. Diese Stadionverbote sind derzeit noch rechtskräftig. Erst Ende Oktober 2009 bestätigte der Bundesgerichtshof die derzeitige Vergabepraxis bei bloßem Verdacht:

http://www.tagesschau.de/inland/stadionverbot104.html

Im kommenden Jahr wird jedoch das Bundesverfassungsgericht über die derzeitige Stadionverbotsvergabepraxis entscheiden:

http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,665378,00.html

Nach der Rechtsauffassung der Kölner Fans dürfte mit dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts der willkürlichen Vergabe von bundesweiten Stadionverboten, die für zu Unrecht Betroffene einen herben Einschnitt in ihr Leben bedeutet, ein Ende gesetzt werden. Mit der Ausweitung polizeilicher Maßnahmen um sogenannte „Betretungsverbote“ fürchten die aktiven Fußballfans, dass der Nachfolger für eine in Zukunft womöglich rechtswidrige Stadionverbotsvergabepraxis bereits gefunden sein könnte.

Für den Spieltag kündigen Kölner Fans verschiedene, friedliche und kreative Protestaktionen an. Über deren Umsetzung werden wir Sie am Sonntagabend nach Spielende gegen 20.30 Uhr per Pressemitteilung mit ausreichend druckfähigen Bildmaterial informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Coloniacs

Fanclub des 1. FC Köln

Weitere Informationen

Fans protestieren gegen Polizei (ksta.de)

Am Mittwoch den 16. Dezember empfängt die U23 den Bonner SC. Das Hinspiel im Sportpark Nord in Bonn konnten unsere Jungs knapp mit 1:0 für sich entscheiden. Nun können wir also die Mannschaft zum erneuten Sieg schreien. Anstoß ist im um 19.30 Uhr Franz-Kremer-Stadion, der Eintritt für FC-Dauerkarteninhaber in den Stehplatzbereich ist frei.

Auf geht’s – die Jungs haben unsere Unterstützung verdient!!!

Dieses Jahr gab es erstmalig ein eigenes Programm des Dachverbands der aktiven Fanszene zur offiziellen Saisoneröffnung. Seit Jahren fühlt die aktive Fanszene sich nicht mehr wirklich angesprochen von dem Familienevent mit Autogrammschnitzeljagd und Produktverschenkungen der Sponsoren. Kurz werden die Spieler vorgestellt, ein Einlagespiel gegen einen Lokalverein und der „Reebok Cup 2009“ ausgetragen und danach soll der gewillte Besucher doch bitte viele Flyer der Sponsoren mitnehmen und sich die Beine in den Bauch stehen, um ja ein Autogramm von Poldi und Co zu ergattern.

Um auch für ein aktiveres Fanpublikum Anreize zum Besuch der Saisoneröffnung zu bieten, sich mit dieser aber gleichzeitig einem breiteren Fankreis vorzustellen, haben wir uns vom Dachverband einige Programmpunkte überlegt, die das offizielle Programm ergänzten: Neben einem Stand im Stadion gab es den ganzen Tag über einen Mal-Workshop, bei dem man unter Anleitung seinen eigenen Doppelhalter gestalten konnte – somit wurde für Jugendliche die Möglichkeit geschaffen, ihre eigene Zaunfahne oder Doppelhalter zu gestalten. Diese Idee wird nun auch am letzten Samstag beim „offenen Maltag“ wieder aufgegriffen. Auf dass die Kurve immer bunter werde!

Um 14 Uhr gab es eine Lesung mit Ralf Friedrichs, der einigen vielleicht bekannt ist aus dem FC-Forum, dem Express oder halt auch durch seine Bücher unter dem Titel „Neulich am Geißbockheim“. Seit einigen Jahren schreibt Friedrichs kleine satirische Texte über die Führungsriege des 1. FC Köln, die er 2007 dann auf Papier drucken ließ.

Von 15 Uhr an konnten in der Diskussionsrunde „Fußball gestern und heute – Fan- und Spielergenerationen im Gespräch“ Meinungen ausgetauscht werden. Leider war aus terminlichen Gründen kurzfristig kein Spieler in der Lage an dieser Diskussion teilzunehmen, so dass sich nur ein Mitglied des Fanclubs Kölscher Mythos und ein Vertreter der Wilden Horde zu dem Thema austauschen konnten. Gerade für die jüngere Generation und zum besseren Verständnis der verschiedenen Varianten des Fan-Seins, war dieser Austausch für alle Anwesenden sicherlich sehr informativ. Früher war halt doch alles anders!?

Anschließend heizten Straßenkindamouvement so richtig ein, so dass es kaum noch einen der Anwesenden auf seinen vier Buchstaben hielt.

Nass geschwitzt und eine Pause redlich verdient ging es mit einer Diskussionsrunde zum Thema Stadionverbote weiter. Ein heikles Thema, das hier auf der Homepage des Dachverbands in Kürze auch noch mal ausführlich aufgegriffen wird. Auslöser sind die Stadtverbote, die für Mönchengladbach erteilt worden sind und noch werden.

Zum Ende gaben Bezirk Zwo der Partymeute noch den Rest und brachten alle noch mal richtig zum schwitzen.

Leider war unser Programm nicht ganz so gut besucht, wie wir uns das gewünscht hätten. Was zum einen wohl daran lag, dass wir durch den zugestellten Parkplatz kaum wahrgenommen wurden, zum anderen daran, dass neue Dinge immer ein wenig Anlaufschwierigkeiten haben.

Für das nächste Jahr haben wir jedoch schon einige neue Ideen in petto. Lasst euch überraschen!